§ 1

Der Verein führt den Namen “Heimatverein Oberneuschönberg e. V.” und hat seinen Sitz in Olbernhau OT Oberneuschönberg.

§ 2

1. Der Zweck des Vereines ist die Pflege und Förderung des örtlichen Heimatgedanken sowie die Wahrnehmung der Vereinsinteressen nach außen.

2. Bewahrung und Pflege von Zeitzeugen der Ortsgeschichte.

3. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch das Sammeln von Dokumenten und Bildmaterialien, sowie deren Aufarbeitung.

§ 3

Gemeinnützige Tätigkeitsbasis

1. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

2. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes “Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung.

3. Die Mittel des Vereines dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.

4. Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen oder sonstige unmittelbare Leistungen aus Mitteln des Vereins.

5. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4

Ordentliche Mitgliedschaft

a) Ordentliche Mitglieder sind Personen, Firmen und Institutionen, sofern sie die Satzung anerkennen und nach ihr handeln.
Der Mitgliedsantrag von Jugendlichen unter 18 Jahren bedarf der Zustimmung der Eltern.
Stimmberechtigt sind die Mitglieder erst ab der Volljährigkeit.

b) Über die Aufnahme der Mitglieder entscheidet der Vorstand aufgrund eines schriftlichen Antrages.

§ 5

Sonstige Mitgliedschaft

a) Zu Ehrenmitgliedern können von der Mitgliederversammlung solche Personen gewählt werden, die sich um die Förderung der Vereinsziele besondere Verdienste erworben haben, sowie auch Verdienste um den Ortsteil Oberneuschönberg.

b) Als “Förderndes Mitglied” ohne Stimmrecht können von der Mitgliederversammlung juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts in den Verein aufgenommen werden.

§ 6

Beendigung der Mitgliedschaft

a) Die Mitgliedschaft endet durch die schriftliche Kündigung des Mitgliedes, gerichtet an die Vorstandsmitglieder, zum Schluss des Geschäftsjahres bei Einhaltung einer Frist von 3 Monaten.

b) Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod oder Geschäftsaufgabe.

c) Ein Mitglied kann ferner durch die Mitgliederversammlung ausgeschlossen werden, wenn vereinsschädigendes Verhalten, Missachtung der Satzung oder Nichtzahlung der Mitgliedsbeiträge trotz dreimaliger Mahnung vorliegt. Das Mitglied ist von diesem Beschluss schriftlich in Kenntnis zu setzen. Ihm wird bis zur Rechtswirksamkeit des Beschlusses eine Frist von vier Wochen, ab Erhalt des Schreibens eingeräumt, um Gründe zu seiner Rechtfertigung vorzubringen.

§ 7

Rechte der Mitglieder

a) Die Mitglieder sind aufgerufen, durch Vorschläge und Anregungen die Vereinsarbeit zu fördern.

b) Die Mitglieder nehmen an der Mitgliederversammlung teil, können Anträge zu Abstimmung stellen und sich in die Organe und Arbeitsgruppen des Vereins wählen lassen. Sie bestimmen durch Mehrheitsentscheidung die Grundlinie der Vereinsarbeit.

§ 8

Pflichten der Mitglieder

a) Die Mitglieder sind verpflichtet, die Bestimmungen der Satzung einzuhalten, den Vorstand in seiner Tätigkeit zu unterstützen und dem Verein erforderliche Auskünfte zu geben.

b) Die “Ordentlichen Mitglieder” sind verpflichtet, die in der Beitragsordnung festgelegten Beiträge zu entrichten und die sonstigen Bestimmungen der Beitragsordnung einzuhalten.

c) Die “Fördernden Mitglieder” sind verpflichtet, die mit dem Vorstand im Einzelnen getroffenen Vereinbarungen einzuhalten.

§ 9

Die Mitgliederversammlung

a) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand jährlich mindestens ein Mal einberufen. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung hat stattzufinden, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder diese schriftlich mit Angabe der Verhandlungsgegenstände beantragt. Die Mitgliederversammlungen sind wenigstens eine Woche vorher unter Angabe der Tagesordnung einzuberufen. Die Einladung erfolgt über die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Olbernhau (Erzgebirge Kurier) und dem Aushang an den vereinseigenen Schautafeln.

b) Die ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist mit Erscheinen von mindestens 30% der Mitglieder beschlussfähig. Jedes Mitglied ist mit einer Stimme stimmberechtigt. Bei Abstimmungen entscheidet die einfache Mehrheit der Stimmen, mit Ausnahme der Beschlüsse über Satzungsänderungen und der Auflösung des Vereins. Hierfür ist eine dreiviertel Mehrheit der Stimmen der erschienenen Mitglieder notwendig. Bei Stimmengleichheit gilt ansonsten ein Antrag als abgelehnt.

c) Anträge aus den Reihen der Mitglieder müssen mindestens zwei Wochen vorher dem Vorstand schriftlich und begründet eingereicht werden.

d) Die Mitgliederversammlung wird von dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter oder einem Vorstandsmitglied geleitet.

e) Aufgaben der Mitgliederversammlung sind insbesondere:
- Entlastung des Vorstandes
- Wahl von Vorstand und Kassenprüfung
- Festsetzung der Mitgliedsbeiträge
- Beschlussfassungen von Satzungsänderungen
- Endgültige Entscheidung von Beschwerden gegen Vorstandsentscheidungen wegen Ausschluss aus dem Verein
- Auflösung des Vereins

Über die Verhandlung der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, die vom Vorsitzenden und dem Protokollant zu unterzeichnen ist.

§ 10

Der Vorstand

a) Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem Stellvertreter, dem Schatzmeister, dem Protokollant und drei weiteren Mitgliedern.

b) Gesetzliche Vertreter des Vereins nach außen, sind der Vorsitzende und der Schatzmeister. Beide werden von der Mitgliederversammlung in ihrer Funktion gewählt.

c) Die Wahl des Vorstandes erfolgt durch die Mitgliederversammlung. Der Vorstand wird für die Dauer von je zwei Jahren bestätigt und bleibt solange im Amt, bis die Wahl eines neuen Vorstandes stattfindet. Eine Wiederwahl von Vereinsmitgliedern ist zulässig.

d) Der Vorstand ist beschlussfähig bei Anwesenheit von mindestens einem Drittel seiner Mitglieder sowie dem Vorsitzenden oder dem Stellvertreter. Über die Verhandlungen ist ein Protokoll anzufertigen, das vom Vorsitzenden oder Stellvertreter und dem Protokollant zu unterzeichnen ist.

e) Aufgaben des Vorstandes:
Der Vorstand hat die Leitung des Vereins zur Erfüllung der in dieser Satzung gestellten Aufgaben wahrzunehmen.

§ 11

Die Ausschüsse

a) Der Vorstand kann für bestimmte Arbeitsgebiete des Vereins Ausschüsse einsetzen.

b) Die Mitglieder der Ausschüsse werden vom Vorstand berufen und abberufen.

§ 12

Die Rechnungsprüfer

Die Mitgliederversammlung wählt aus ihrer Mitte zwei Rechnungsprüfer für die Dauer von zwei Jahren.

§ 13

Das Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr entspricht dem Kalenderjahr.

§ 14

Beitragsordnung

a) Die Höhe und Zahlung der Beiträge wird durch eine Beitragsordnung geregelt. Sie wird von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen oder geändert.

b) In der Beitragsordnung sind die Höhe der Mitgliedsbeiträge und die Zahlungsfristen geregelt. Ehrenmitglieder sind von den Beitragszahlungen befreit.

§ 15

Änderung der Satzung

Änderungen der Satzung erfordern eine Mehrheit von mindestens drei Viertel der anwesenden Stimmen der Mitgliederversammlung.

§ 16

Auflösung des Vereins

a) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck besonders einberufenen Mitgliederversammlung mit Dreiviertelmehrheit beschlossen werden und verlangt die Anwesenheit von mindestens zwei Drittel aller Mitglieder. Im Falle der Beschlussunfähigkeit ist innerhalb von vier Wochen eine neue Mitgliederversammlung vorschriftsmäßig mit derselben Tagesordnung einzuberufen, die ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vereinsmitglieder die Auflösung mit einfacher Mehrheit der Anwesenden beschließen kann.

b) Bei der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall des steuerbegünstigten Zwecks fällt das Vereinsvermögen an die Kirchgemeinde Oberneuschönberg mit der Auflage, dieses ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke zu verwenden (Bewahrung der Zeitzeugen).

§ 17

Inkrafttreten der Satzung

Die Satzung tritt mit der Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.

Olbernhau-Oberneuschönberg, den 20.10.2006

 

Satzung des
Heimatverein Oberneuschönberg e. V.

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